§ 1 Geltungsbereich & Abwehrklausel
  1. Für die begründeten Rechtsbeziehungen zwischen Haag IT Service (nachfolgend „Anbieter“) und seinen Kunden gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt des Vertragsschlußes.
  2. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden zurückgewiesen.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages

Durch das Erteilen des Auftrags gibt der Kunde ein verbindlichen Abschluss eines Kauf-/Dienstleistungsvertrags über die im Angebot geregelten Leistungen ab. Das Angebot muss schriftlich vom Kunden bestätigt werden, hierbei genügt auch eine Bestätigung per E-Mail oder Fax. Durch das akzeptieren des Angebots erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter allein maßgeblich an.

§ 3 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Anbieters.

§ 4 Fälligkeit
  1. Der Kunde erklärt sich bereit die Zahlungsziele der Rechnung(en) einzuhalten und akzeptiert bei Verzug anfallende Bearbeitungsgebühren.
  2. Die Zahlung des Kaufpreises ist mit erhalt der Rechnung per E-Mail oder Post fällig. Der Kunde akzeptiert den Erhalt von Rechnungen per E-Mail.
  3. Für den Versand von Rechnungen auf dem Postweg erhebt der Anbieter eine Gebühr je nach Aufwand, der Kunde erklärt sich bereit diese Gebühr zu akzeptieren und zu begleichen.
  4. Nach beendigung des Auftrags (bei Wartungsverträgen zum Monatsbeginn) erhält der Kunde zeitnah eine Rechnung per E-Mail. Der Kunde verpflichtet sich eigenverantwortlich dafür sorge zu tragen, dass diese nicht verloren geht z.B. durch Spamfilter, Ebenso verpflichtet sich der Kunde sein Postfach regelmäßig zu kontroliert.
  5. Sollte die Rechnung widererwarten dennoch nicht angekommen oder bearbeitet worden sein, erklärt sich der Kunde bereit sich umgehend beim Anbieter nach der Rechnung zu erkundigen. Bei längerer Verzögerung erklärt sich der Kunde bereit anfallende Verzugszinsen und Bearbeitungsgebühren zu begleichen.
§ 5 Gewährleistung
  1. Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Für Schadensersatzansprüche des Kunden gegenüber dem Anbieter gilt die Regelung in § 6 dieser AGB.
  2. Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche des Kunden beträgt bei Verbrauchern bei neu hergestellten Sachen 2 Jahre, bei gebrauchten Sachen 1 Jahr. Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist bei neu hergestellten Sachen und bei gebrauchten Sachen 1 Jahr. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist, z.B. hat der Anbieter dem Kunden die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt ebenfalls nicht für Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Gegenüber Unternehmern ebenfalls ausgenommen von der Verkürzung der Verjährungsfristen ist der Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB.
  3. Eine Garantie wird von dem Anbieter nicht erklärt. Es gelten lediglich die Garantiebedingungen der Hesteller erworbener Hard- und Software.
  4. Bei defekter Hardware kann der Anbieter nicht in Vorleistung treten, solange die Ersatzteile beim Hersteller in Reklamation sind. Kosten für notwendigen sofortigen Errsatz hat der Kunde zu tragen.
§ 6 Haftungsausschluss
  1. Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht.
  2. Von dem unter Ziffer 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist, z.B. hat der Anbieter dem Kunden die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
  3. Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) bleiben unberührt.
  4. Der Anbieter kann nur für Fehler in eigens erstellten Konfigurationen, Software, sowie Auswahl von Hardware und deren Montage verantwortlich gemacht werden. Für Fehler und defekte von Hard- und Software dritter Hersteller schließt der Anbieter jeglich Haftung aus. Bei unsachgemäßer Anwendung von Hard- und Software übernimmt der Anbieter keinerlei Haftung und Gewähr. Alle Systeme sind vor Ihrer Auslieferung nach bestem Wissen und Gewissen getestet worden. Es kommen ausschließlich Produkte in Hard- und Software von Namenhaften und bewährten Herstellern zum Einsatz. Vor Vertragsschluß schriftlich getroffene zusätzliche Vereinbarungen zählen als Erweiterung zu den AGB.
§ 7 Abtretungs- und Verpfändungsverbot

Die Abtretung oder Verpfändung von dem Kunden gegenüber dem Anbieter zustehenden Ansprüchen oder Rechten ist ohne Zustimmung des Anbieters ausgeschlossen, sofern der Kunde nicht ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachweist.

§ 8 Aufrechnung

Ein Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur, wenn seine zur Aufrechnung gestellte Forderung rechtskräftig festgestellt wurde oder unbestritten ist.

§ 9 Rechtswahl & Gerichtsstand
  1. Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
  2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Anbieter ist der Sitz des Anbieters.
§ 10 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Quelle: kluge-recht.de | Betriebsratsschulungen

Server

Der Kunde hat die Möglichkeit, in der ersten Woche nach erhalt des Servers, kostenlose Änderungen an der Konfiguration zu erhalten, sofern diese fehlerhaft ist oder entgegen der zu Vertragsbeginn getroffenen Vereinbarungen funktioniert. Haag IT Service weißt außdrücklich darauf hin, dass ein RAID-System kein Ersatz für ein Backup ist. Das Backup ist vom Kunden selbst zu prüfen, Haag IT Service übernimmt keine Gewährleistung für erstellte Backups. Haag IT Service kann ebenso nicht für Folgeschäden eines defekten oder nicht vorhandenen Backups verantwortlich gemacht werden. Bei defekter Hardware kann Haag IT Service nicht in Vorleistung treten, solange die Ersatzteile beim Hersteller in Reklamation sind.

Jeder Server beinhaltet einen Wartungsvertrag, wodurch monatlichen Kosten entstehen. Hierfür ist Haag IT Service ein SSH-Zugang (verschlüsselte Verbindung) zum Server zu gewähren. Sollte dies nicht gewünscht oder möglich sein, so sind anfallende weitere Kosten zur Wartung des Servers gesondert zu begleichen.

In der Wartung sind folgende Tätigkeiten enthalten:

Überwachung des reibungslosen Betriebs des Servers
Aktualisierung und Wartung eingesetzer Software
Sollte kein Wartungsvertrag gewünscht sein, wird eine Abschlagszahlung beim erwerb des Servers fällig.

Eine ordentliche Kündigung des Wartungsvertrags ist frühestens nach Ablauf des 12. Monats möglich und muss mit einer Kündigungsfrist von 3 Monaten in schriftlicher Form eingereicht werden. Bitte vergewissern Sie sich bei einer Kündigung per E-Mail, dass diese auch angekommen ist.

Computer

Alle von Haag IT Service ausgelieferten Computer sind bereits vormontiert und mit einer Basisinstallation von Ubuntu 12.04 oder Windows 7 Professional ausgestattet. Die Inbetriebnahme erfolgt durch den Kunden selbst, falls nicht anders vereinbart. Bei defekter Hardware kann Haag IT Service nicht in Vorleistung treten, solange die Ersatzteile beim Hersteller in Reklamation sind.

Firewall

Firewalls von Haag IT Service werden, falls nicht anders vereinbart, mit einer von Haag IT Service als sinnvoll angesehenen Konfiguration ausgeliefert. Sollten keine Änderungen an der Standardkonfiguration gewünscht sein, kann Haag IT Service für entstandene Schäden und/oder Ausfälle nicht verantwortlich gemacht werden. Umfangreiche Änderungen der Standardkonfiguration werden gesondert Abgerechnet.

Webseite

Die Erstellung einer Webseite beinhaltet nur die technische Umsetzung. Inhalte der Webseite sind vom Kunden selbst einzuarbeiten, falls nicht anders vereinbart. Das Erstellen von Grafiken wird nach Aufwandt gesondert berechnet. Auf Wunsch kann ein Designer ein erweitertes Layout der Webseite erstellen, hierbei wird der Arbeitsaufwandt vom Designer direkt berechnet, der genannte Preis für einen Designer dient lediglich zur groben Orintierung. Kosten für eine Domain (Internet-Adresse) werden seperat berechnet und sind wiederkehrend einmal jährlich zu begleichen. Ihre Webseite wird bei der Erstellung für eine Besucheranalyse vorbereitet, sollte dies nicht gewünscht sein, bitte ich Sie mir dies schriftlich zu bestätigen. Die Webseite (Frontend) verbleibt Eigentum von Haag IT Service, falls nicht anders zuvor Vereinbart. Das Backend inkl. aller Anpassungen bleibt generell Eigentum von Haag IT Service. Eine ordentliche Kündigung ist frühestens nach Ablauf des 12. Monats möglich und muss mit einer Kündigungsfrist von 3 Monaten in schriftlicher Form eingereicht werden. Bitte vergewissern Sie sich bei einer Kündigung per E-Mail, dass diese auch angekommen ist.

Die Betriebskosten decken folgende Tätigkeiten ab:

Den Betrieb der Webseite
Die Wartung des Servers
Aktualisierung und Wartung eingesetzer Software
Nicht garantierte nächtliche Sicherungen der Webseite und zugehöriger Datenbank(en)

E-Mail (IMAPS/SMTPS)

Die E-Mail-Weiterleitung beinhaltet 5 E-Mail-Adressen mit Ihrer Domain, welche lediglich auf ein von Ihnen gewünschtes vorhandenes E-Mail-Konto weiter geleitet wird. Ein versandt von diesen Adressen ist nicht möglich. Ein E-Mail-Postfach beinhaltet 1GB Speicherplatz für Ihre E-Mails, hierbei sind ebenfalls 5 E-Mail-Adressen inklusive und sind nur von diesem Konto verwendetbar. Sollten Sie keine eigene Domain besitzten, fallen hierfür weitere Kosten pro Jahr an. Eine nicht garantierte nächtliche Sicherung des E-Mail-Postfaches ist im Preis enthalten.

Kalender (CalDAVS)

Der Kalender beinhaltet Zugriff zu einem Online-Kalender für einen Benutzer. Eine nicht garantierte Datensicherung wird jede Nacht durchgeführt.
Preise
Dienstleistungen außerhalb zuvor vereinbarter Tätigkeiten und deren Kosten werden mit einem Stundensatz von 80 Euro zu  à 20 Euro pro begonnene 15 Minuten abgerechnet.